Veranstaltung: | Kreismitgliederversammlung 02.12.2023 |
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Tagesordnungspunkt: | 6. Anträge |
Antragsteller*in: | Kreisvorstand |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 23.11.2023, 17:54 |
Antisemitismus- und Awarenessbeauftragte
Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung beschließt, dass zwei Antisemitismus-Beauftragte
und zwei Awareness-Beauftragte, die paritätisch von der KMV auf zwei Jahre zu
wählen sind, eingeführt werden. Sie arbeiten mit den bereits existierenden
Sexismus-beauftragten und Diskriminierungsbeauftragten in einem Anti-
Diskriminierungsteam zusammen.
Die Antisemitismusbeauftragten stehen den Parteimitgliedern und
Mitarbeiter*innen bei antisemitischen Sprüchen, Belästigungen und allen Fragen
rund um Antisemitismus zur Verfügung und entwickeln gemeinsame mit dem
Kreisvorstand Instrumente zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Die Awareness-beauftragten dienen bei Veranstaltungen als vertrauliche
Anlaufstelle und entwickeln mit Kreisvorstand Awareness-Konzepte weiter, die
dazu beitragen, dass die Partei sensibler in der Wahrnehmung von Ausgrenzung,
Abwertung, Marginalisierung und Diskriminierung wird. Die Rolle der
Sexismusbeauftragten im Frauenstatut wird nicht berührt. Die
Diskriminierungsbeauftragten sind weiterhin zuständig für die anderen Formen der
gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit.
Das Anti-Diskriminierungsteam tagt gemeinsam, kann eigene Konzepte entwickeln,
bietet gegenseitige Beratung und Supervision an und achtet besonders auf
intersektionale Diskriminierung. Das Anti-Diskriminierungsteam kann bei
mehrheitlichem Beschluss unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Der
Kreisvorstand ist zu Sitzungen des Anti-Diskriminierungsteam einzuladen.
Die Beauftragten im Anti-Diskriminierungsteam sind Ansprechpartner*innen für
Betroffene von Diskriminierung. Dazu werden sie zur Verschwiegenheit und
Datenschutz verpflichtet. Sie beraten den Kreisvorstand, die Stadtteilgruppen,
die Vielfaltskommission und die Arbeitsgruppen. Sie wirken an der
innerparteilichen Bildungsarbeit und Empowerment-Projekten mit und initiieren
diese eigenständig, wie auch Projekte zu Prävention und Aufklärung von
gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.Veranstaltungen sind dem Kreisvorstand
vorzustellen. Sie kommunizieren mit anderen Ebenen der Grünen zu den Themen
Diskriminierung und Vielfalt. Öffentlichkeitswirksame Aktivitäten stimmt das
Anti-Diskriminierungsteam mit dem Kreisvorstand ab.
Dem Anti-Diskriminierungsteam und den Beauftragten stehen die Räumlichkeiten der
KGS zur Verfügung. Sie bekommen eine Grüne Mail-Adresse. Sie erhalten im Rahmen
der Haushaltsplanung finanzielle Unterstützung für externe Schulungen
Begründung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt repräsentieren eine vielfältige Gesellschaft, die sich ebenso in unsere Partei geschützt wiederfinden und mitwirken soll und gleichzeitig sind wir Teil eines langfristigen und selbstkritischen Lernprozesses über Diskriminierung, indem wir uns kontinuierlich weiterentwickeln. Das Anti-Diskriminierungsteam hat zum Ziel, dass wir miteinander Politik in einem inklusiven, offenen und freien Raum gestalten. Wir erleben leider gleichzeitig ein Kontinuum und einen Anstieg von Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Die Bekämpfung hiervon sehen wir als unseren besonderen Auftrag an. Dafür wollen wir dauerhafte Strukturen schaffen. Somit wollen wir in einer Phase, in der gruppenspezifische Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus an vielen Stellen unserer Gesellschaft zu Tage treten , deutlich machen, dass wir uneingeschränkt für Menschenrechte Toleranz, Respekt und Vielfalt stehen.