Leitantrag Kommunalwahl 2026 Unsere Stadt. Unsere Zukunft. Unser Auftrag.

Frankfurt am Main ist eine Stadt voller Potenzial, Vielfalt und Innovation. Mit
den Kommunalwahlen 2021 haben die Wähler*innen uns GRÜNE in Frankfurt zur
stärksten Kraft gemacht und uns damit einen klaren Auftrag erteilt: Die Zukunft
dieser Stadt aktiv, nachhaltig und gerecht zu gestalten.
Mitten in einer weltweiten Pandemie beispiellosen Ausmaßes haben wir gemeinsam
mit SPD, FDP und Volt diese Aufgabe angenommen und in den vergangenen Jahren
viele Weichen gestellt, um Frankfurt für die gewaltigen Herausforderungen
unserer Zeit zu wappnen:

Die Klimakrise eskaliert, soziale Ungleichheiten nehmen zu, bezahlbarer Wohnraum
wird knapper und rechtsradikale und populistische Kräfte versuchen, unsere
demokratischen Errungenschaften zu untergraben. Doch wir glauben an eine andere
Zukunft, an eine Stadt, die solidarisch, vielfältig und ökologisch ist. Eine
Stadt, in der Mobilität allen gerecht ermöglicht wird, in der jedes Kind die
gleichen Chancen hat, in der Nachhaltigkeit keine leere Worthülse, sondern die
Grundlage allen Handelns ist.

Sei es das konsequente Vorantreiben der Mobilitäts- und Energiewende, der
Anpassung unserer Stadt an den Klimawandel, die Bekämpfung von Kinderarmut, die
energische Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und Mädchen
vor Gewalt oder die Schaffung von nachhaltige Strukturen im Bereich kommunaler
Finanzen: Wir haben viel bewegt und auf den Weg gebracht. Auch haben wir seit
Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mehrere tausend Menschen
aufgenommen, gut untergebracht und erfolgreich in unsere Stadtgesellschaft
integriert.

Mit zahlreichen Anträgen und Maßnahmen haben wir den Kampf gegen die Klimakrise
und ihre Folgen aufgenommen. Gleichzeitig setzen wir uns für soziale
Gerechtigkeit ein - etwa durch die erleichterte Nutzung des Frankfurt-Passes.
Trotz Widerständen gehen wir den "Frankfurter Weg" in der Drogenhilfe konsequent
weiter und engagieren uns für mehr Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel
- insbesondere durch Hilfseinrichtungen.

Auch im Wohnungsbau machen wir Fortschritte: Wir errichten viele neue Wohnungen
und haben das Großprojekt “Stadtteil der Quartiere“ entscheidend vorangebracht.
Unsere Verkehrsinfrastruktur entwickeln wir stetig weiter: Ringstraßenbahn, U5-
Verlängerung, Lückenschluss U4, Regionaltangente West und neue
Straßenbahnhaltestellen sind nur einige unserer zahlreichen ÖPNV-Projekte.
Darüber hinaus haben wir viele neue Fahrradwege geschaffen, Fahrradstraßen
eingerichtet und dem Fußverkehr mehr Raum gegeben.

Großprojekte wie den Neubau der städtischen Bühnen und die Ansiedlung der AMLA
(Anti-Money Laundering Authority), die unsere Zukunft als wirtschaftsstarkes,
dynamisches Zentrum mit guten Arbeitsplätzen sichert - haben wir maßgeblich
vorangetrieben.

Die großen Herausforderungen unserer Zeit erfordern weiterhin eine Politik, die
Zukunft nicht nur verwaltet, sondern aktiv gestaltet. Wir wollen diesen Weg
fortsetzen – mit voller Entschlossenheit und im Dialog mit allen Menschen, die
unsere Stadt ausmachen. Wie das gelingen kann, haben wir bei den Verhandlungen
mit dem “Klimaentscheid Frankfurt” gezeigt, deren Ergebnisse in einen
gemeinsamen Antrag mündeten oder bei der Erstellung des Masterplans Mobilität,
bei der zahlreiche – auch ganz junge – Bürger*innen mitwirkten.

2026 entscheiden wir gemeinsam, welchen Weg Frankfurt weitergehen wird. Für uns
ist klar: Gemeinsam mit den Frankfurter*innen wollen wir wieder eine starke
progressive Kraft sein, die diese Stadt gerechter, lebenswerter und
widerstandsfähiger macht. Frankfurt soll Vorbild für eine moderne europäische
Metropole sein – innovativ, nachhaltig und für alle Menschen lebenswert. Wir
stehen für eine Politik des Mutes, der Innovation und der klaren Werte. Denn wir
wissen: Eine bessere Zukunft fällt nicht vom Himmel, wir müssen sie aktiv
gestalten! Frankfurt ist eine Stadt, die für alle da ist, unabhängig von
Herkunft, Geschlecht oder sozialem Status. Eine Stadt, die sich dem
Klimanotstand stellt und konsequent handelt. Eine Stadt, die Vielfalt als Stärke
begreift und die Rechte aller schützt.

Wir sind bereit, diese Zukunft zu gestalten – mutig, progressiv und gemeinsam
mit den Menschen dieser Stadt.