Burkhard Schwetje

Liebe Freund*innen,

auf dem Parteirat im September hat der Landesverband entschieden, dass die Frage, ob wir in Hessen weiter den Landesparteitag als Mitgliederversammlung organisieren oder als Delegiertenkongress in den nächsten Monaten ausführlich diskutiert werden soll.

Unter anderem soll es eine Arbeitsgruppe geben, an der jeweils zwei Mitglieder pro Kreisverband als gewählte Vertreter*innen teilnehmen. Die Gruppe ist darüber hinaus aber auch für alle anderen Mitglieder, die sich einbringen wollen, offen.

Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es NICHT, eine Entscheidung oder eine Vorentscheidung pro oder kontra des Delegiertensystems zu fällen. Das kann allein die Landesmitgliederversammlung mit satzungsändernder 2/3-Mehrheit entscheiden. Ob eine solche Umstellung sinnvoll ist, werden wir im Kreisverband in den nächsten Monaten (am besten nach der Bundestagswahl) ausführlich diskutieren, dazu soll es regelmäßige Termine geben. Und dies Frage muss natürlich auch auf der Landesmitgliederversammlung diskutiert werden, die allein über die Satzungsänderung befinden kann.

In der hier geplanten Arbeitsgruppe, in der ich uns als KV Frankfurt gerne vertreten möchte, soll diskutiert werden, wie die Regelungen für eine eventuelle Landesdelegiertenkonferenz aussehen können. Wie viele Delegierte sollen aus den Kreisverbänden entsandt werden? Gibt es eine Anzahl an Delegierten, die jeder Kreisverband unabhängig von seiner Größe entsenden darf? Ist trotzdem sichergestellt, dass die Kreisverbände entsprechend ihrer Stärke annähernd proportional repräsentiert sind? Außerdem sollten wir auch klären, inwiefern trotz regulärer Delegiertenkonferenzen die Landesmitgliederversammlung eine Rolle für bestimmte Entscheidungen oder Situationen behält.

Das sind die Fragen, die die Arbeitsgruppe klären muss, um dann für die Landesmitgliederversammlung eine Entscheidungsvorlage vorzubereiten.

Wir als Frankfurter Grünen müssen – falls die Einführung des Landesdelegiertensystems denn kommt – diesen Prozess aktiv mitgestalten. Wir müssen schauen, dass wir proportional vertreten sind und die Regeln auch organisatorisch zu unserem Kreisverband passen und nicht nur auf die Kleinen zugeschnitten sind.

D.h. wir müssen als Kreisverband die Erarbeitung dieser Regeln eng begleiten und unsere Interessen als größter Kreisverband klar vertreten. (Frankfurt stellt mit seinen 1.950 Mitglieder fast ein Fünftel der hessischen Grünen und hat somit eine Sonderrolle im Landeverband; der nächstgrößte Kreisverband hat ca. 600 Mitglieder).

Ich bitte Euch, mir Euer Vertrauen als Vertreter in dieser Arbeitsgruppe in diesem Sinne auszusprechen, so dass ich den Kreisverband Frankfurt auch in diesem Zusammenhang gut vertreten kann.

Euer

Burkhard (Schwetje)