Liebe Freundinnen und Freunde,

Als ich im Frühjahr 2021 zu den Grünen in Frankfurt gekommen bin, liefen die Vorbereitungen für der Bundestagwahl bereits auf Hochtouren. Davor hatte ich noch nie Wahlkampf gemacht. Plötzlich habe ich Gespräche mit unbekannten Menschen am Stand gehabt und abends an fremde Türen geklingelt und Flyer verteilt. Ich war stolz darauf, Teil eines großartigen Teams zu sein, das mit einem progressiven Wahlprogramm und einem tollen Spitzenduo das Land erneuen und zukunftsfest machen wollte.

In den letzten drei Jahren haben wir so viel erreicht. Dass wir innerhalb von einem Jahr unabhängig von Russlands Gas geworden sind, ist eine historische Leistung. Die Erhöhung des Mindestlohnes, der Rekordausbau der Erneuerbaren Energien und die Solaroffensive mit dem Solarpaket, die Einführung des Deutschlandtickets, das Staatsangehörigkeitsgesetz, das Selbstbestimmungsgesetz. Diese Erfolge sind nicht selbstverständlich. Darauf dürfen wir ruhig stolz sein.

Aber es gibt weiterhin noch sehr viel zu tun. Wir werden dringend gebraucht, damit Klima- und Umweltschutz, Demokratie und Freiheit, Menschenrechte und Gleichberechtigung, Europa und internationale Zusammenarbeit nicht aus den Augen verloren gehen. Genau jetzt, in diesen Zeiten, die Entschlossenheit und klaren Kompass verlangen, kommt es auf uns an, Verantwortung zu übernehmen.

Viele Menschen haben Angst vor der Zukunft. Viele Menschen haben Fragen. Ich bin davon überzeugt, dass wir die politische Kraft sind, die durch ihre Zuversicht in die Zukunft, mit Haltung und Vision, Antworten geben kann.

Darum ist es wichtig, dass wir jetzt auf der Straße gehen und diese Zuversicht mit den Leuten teilen und unser Bestmöglichstes tun, um hier in Frankfurt ein gutes Wahlergebnis zu holen. Darauf habe ich richtig Lust! Ich würde mich sehr freuen, wenn ich mit meiner Erfahrung und meiner Motivation auch einen Beitrag dazu im Vorstand leisten kann und bitte dafür um eure Unterstützung.

Eure Desislava

Desislava Zhecheva | geboren am 06.11.1985 in Burgas, Bulgarien | Studium der Architektur in Darmstadt | Mitglied von Amnesty International Frankfurt seit 2015 | Grünes Mitglied seit 2021 | AG Planen, Bauen, Wohnen | AG Stark für Demokratie | LAG FREI

Liebe Freund*innen,

ich möchte mich hiermit für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe „Landesdelegiertensystem“ bewerben. Es wird auch in Hessen immer klarer, dass ein Delegiertenmodell notwendig ist – nicht nur wegen der steigenden Mitgliederzahlen und den höheren Hallenkosten, sondern auch, weil wir eine faire und nachhaltige Repräsentation aller Mitglieder im Land brauchen.

Die Grüne Partei in Hessen wächst ständig – allein in Frankfurt haben wir letzte Woche 100 neue Mitglieder dazugewonnen, und deutschlandweit sind es 13.000 neue Mitglieder. Da kommt es jetzt darauf an, unser System anzupassen. Ein Delegiertensystem ist eigentlich längst überfällig, und mein Ziel ist es, diesen Prozess gut zu begleiten. Als größter Kreisverband ist Frankfurt mit rund einem Fünftel der hessischen Mitglieder natürlich besonders wichtig. Aber mir ist auch wichtig, dass kleinere Kreisverbände nicht vergessen werden und dass die Frauenquote gerecht berücksichtigt wird. Eine faire und inklusive Vertretung ist entscheidend für die Zukunft unserer Partei.

Ich bin sehr interessiert an der Weiterentwicklung demokratischer Strukturen und habe schon in der Gruppe mitgearbeitet, die den Antrag für den Landesparteitag im September vorbereitet hat. Dabei ist es mir besonders wichtig, dass das Delegiertensystem nicht nur praktikabel, sondern auch gerecht wird – sowohl in Bezug auf die geographische Verteilung als auch auf die Förderung von Diversität und Gleichberechtigung.

Ich würde mich freuen, meine Ideen und mein Engagement in dieser Arbeitsgruppe einzubringen, um zusammen an einer zukunftsfähigen Lösung für das Landesdelegiertensystem zu arbeiten. Dafür bitte ich euch um eure Unterstützung.

Eure Julia

Liebe Freund*innen,

Frankfurt ist eine Stadt der Gegensätze und des Miteinanders. In dieser Stadt, zwischen der geliebten Skyline und der Paulskirche als Wiege der deutschen Demokratie, leben Menschen aus rund 180 Nationen zusammen. Die Stadt ist geprägt von jungen Menschen, Kunst, Theater und Musik und einer bunten Auswahl an Ebbelwoi-Kneipen. Sie ist meine Wahlheimat. Frankfurt ist nicht nur mein Zuhause, sondern auch der Ort, an dem ich meine politische Verantwortung sehe. Diese Verantwortung motiviert mich jeden Tag neu, mich mit vollem Elan für die Menschen in Frankfurt und der Welt einzusetzen.

Die letzten Jahre im deutschen Bundestag waren für mich prägend – sie haben mir gezeigt, wie wichtig es ist, an den richtigen Stellen anzupacken, um echte Veränderungen zu bewirken. Gleichzeitig bin ich überzeugter denn je, dass es eine klare Vision, entschlossene Prinzipien und einen langen Atem braucht, um die Strukturen in unserem Land weiter so zu verändern, dass sie Gerechtigkeit und Freiheit für alle garantieren. Gerade in Zeiten, in denen unsere Gesellschaft von Unsicherheiten und Krisen geprägt ist, brauchen wir starke und klare Entscheidungen, die sowohl Orientierung geben, als auch die Unsicherheiten, Sorgen und Ideen der Menschen mitdenken.

Wir Grüne haben auf vielen Feldern, trotz der Ampel und ihrem Ruf, bereits viel erreicht – aber es gibt auch noch viel zu tun. Für die Themen die mich und uns als Grüne bewegen, müssen wir mit vollem Elan weiter dran bleiben. Ich bin davon überzeugt, dass wir Grünen grade jetzt dringend gebraucht werden, um für Freiheit, Klimaschutz und Gerechtigkeit in Deutschland einzustehen. Genau deswegen bewerbe ich mich erneut für das Direktmandat 181 zur Bundestagswahl 2025.

Für Frieden in Freiheit

Unserer Gegenwart ist von Konflikten und Krisen geprägt. Der Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges in der Ukraine markierte eine Zeitenwende. Wir haben als Grüne nicht nur den Mut gehabt, alte Ideologien zu überwinden, sondern gleichzeitig auch die Umsicht, die vielen anderen aktuellen und zukünftigen Krisen und Herausforderungen nicht aus dem Blick zu verlieren. Seit Anfang an stehen wir solidarisch an der Seite der mutigen Ukrainer*innen und werden es solange tun, wie nötig. Wir haben die Ukraine sowohl im Bereich der Diplomatie, der Humanitären Hilfe, des Wiederaufbaus und im Militärischen unterstützt und werden dies auch weiter tun. Denn für uns ist klar: wir stehen an der Seite der Ukraine für einen nachhaltigen und gerechten Frieden.

Wir verlieren gleichzeitig die Auswirkungen, die dieser Krieg weltweit hat, nicht aus den Augen. Wir haben nicht nur verhindert, dass es Blackouts und kalte Heizungen aufgrund der gefährlichen Energiepolitik der Groko gegeben hat. Wir haben auch dafür gesorgt, dass trotz steigender Lebensmittelpreise Organisationen, wie das World Food Programm, mehr unterstützt wurden. Die vielfältigen Krisen dieser Welt hängen zusammen und genau deswegen spielen wir sie nicht gegeneinander aus. Denn wir können sie nur zusammen bekämpfen!

Das bedeutet erstens Zivilgesellschaft, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Frieden einsetzt, weltweit weiter zu unterstützen. Unsere Antwort auf diese Krisen ist zweitens unser Engagement in multilateralen und internationalen Prozessen stärken. Wir stellen uns kompromisslos auf die Seite des Völkerrechts und der internationalen Gerichtsbarkeiten. Wir stehen drittens an der Seite derer, die die Auswirkungen der Klimakrise jeden Tag spüren. Für uns ist klar, dass Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern eine treibende Kraft im Kampf gegen die Klimakrise ist und bleibt. Wir arbeiten mit umsichtiger, vorausschauender und gerechter Politik für einen Frieden - einen Frieden in Freiheit.

Freiheit und Gerechtigkeit für Alle

Äußerer, innere und soziale Sicherheit gehören auf engste zusammen. Wir arbeiten für die Freiheit aller – jetzt und in Zukunft. Die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft ist eines der größten Probleme unserer Zeit. Nicht nur bei einem Gang durch das Bahnhofsviertel, sondern in der ganzen Stadt wird deutlich – unser Sozialsystem hat einen Systemfehler. Wir haben in den letzten drei Jahren begonnen diesen Systemfehler zu beheben - sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf Bundesebene, beispielsweise durch die Einführung des Bürgergelds. Aber wir haben noch ein riesen Stück Arbeit vor uns.

Dabei ist klar, dass nicht nur unser Sozialstaat ein Update braucht, sondern das eine gerechtere Gesellschaft auch nur mit echter Verteilungsgerechtigkeit möglich ist. Wir wollen die Mehrheit der Menschen und die kleinen und mittelständischen Unternehmen,wie der Heizungsmonteur aus Niederursel und die Bäckerei in Sossenheim, die zunehmend unter hohen Steuern und Abgaben leiden, entlasten. Das deutsche Steuersystem ist unübersichtlich und weist substanzielle Lücken auf. Jahrzehntelang wurden Ausnahmen in Gesetze aufgenommen, die nur sehr wenigen, sehr reichen Menschen zugutekommen. Wir unterstützen nicht nur eine andere Erbschaftssteuer, sondern wollen auch international nach der Umsetzung der globalen Mindeststeuer jetzt die globale Milliardärssteuer einführen. Wir werden Steuerschlupflöcher schließen und die Superreichen stärker in die Verantwortung nehmen.

Wir wollen in das Gemeinwohl investieren. In Lehrerinnen und Erzieher, Pflegekräfte und Bademeister, in Polizistinnen und Sozialarbeiter. In Menschen, die unser Land zusammenhalten. Klar ist: es gibt einen enormen Investitionsbedarf in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung in Bund, Land und Kommunen. Statt einer Zukunftsbremse, brauchen wir endlich die Reform der Schuldenbremse, damit die vielen Herausforderungen angepackt werden können.

Wir kämpfen für Freiheit für Alle. Mehr Selbstbestimmung, für Frauenrechte, für die Rechte von queeren Menschen, für unsere offene Gesellschaft. Wir sagen den Demokratiefeinden den Kampf an. Wir haben es in den letzten drei Jahren geschafft, dass der §219a StGB abgeschafft wurde, das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft getreten ist, und die doppelte Staatsbürgerschaft endlich Realität wurde. Und gleichzeitig bleibt noch unglaublich viel zu tun: Der Paragraph $218 muss endlich weg, das Demokratiefördergesetz muss verabschiedet und ein Rentensystem geschaffen werden, dass generationengerecht ist und dem Gendergap den Kampf ansagt. Wir werden Freiheit und Gerechtigkeit schaffen und zwar mit Politik die wirkt – auf allen Ebenen!

Von Frankfurt nach Berlin für Veränderung

Seit über 3 Jahren darf ich im Deutschen Bundestag für eine menschenrechtsbasierte Außen- und Entwicklungspolitik streiten. Zudem arbeite ich daran, das internationale Finanzsystem zum Motor für Gerechtigkeit und Transformation weiterzuentwickeln. Ich darf mich für ein besseres heute und morgen einbringen. Als junge Frau möchte ich weiter für eine Politik einstehen, die Gleichberechtigung Realität werden lässt, die unterschiedliche Perspektiven Platz einräumt, Hass bekämpft und unsere Zivilgesellschaft stärkt. Ich möchte in Berlin weiter gemeinsam mit euch und für euch für ein Frankfurt kämpfen, dass in Zukunft von Wind, Wasser und Sonne angetrieben wird und in dem alle Menschen in Frieden und Freiheit leben und lieben können. Ich würde mich sehr über eure Unterstützung freuen!

Ein paar Daten & Fakten zu mir:

Ich bin Debbie, Sozialwissenschaftlerin, 30 Jahre alt und wohne in Bockenheim. Ich bin seit 2017 Mitglied von B90/Die Grünen und war von 2019 bis 2021 Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hessen. Ich bin seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort war ich 2 Jahre Sprecherin für Entwicklungspolitik. Seit Januar 2024 bin ich Außenpolitische Sprecherin, sowie OB Person im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten. Des Weiteren bin ich Vollmitglied im Finanzausschuss, sowie stellvertretendes Mitglied in der Enquete Kommission Afghanistan. Wenn ihr noch Fragen habt, dann meldet euch einfach bei mir unter deborah@d-duering.de oder der 01631605327!

Für Frieden und Eintracht

Liebe Leute,

im Herzen von Europa war und ist Frankfurt stets ein Vorbild an Bürgergesellschaft, Weltoffenheit und Miteinander. Frankfurt ist die Wiege der deutschen Demokratie. Frankfurt ist meine Heimat. Mit eurer Unterstützung will ich unsere schöne Stadt im Deutschen Bundestag weiter vertreten und unsere Frankfurter Werte und Interessen dort hochhalten.

Der Deutsche Bundestag legt den Grundstein für die Lösungen auf die Probleme unserer Zeit. In den letzten drei Jahren haben starke Grüne in der Bundesregierung viel dazu beigetragen. Die Zahl unserer Erfolge ist groß. Wir haben den Schutz unseres Klimas, die Verteidigung des Friedens in Europa, die Stärkung unserer Demokratie, die Erneuerung unseres Wohlstands und die soziale Gerechtigkeit immer wieder in den Mittelpunkt gestellt. Und das in einer denkbar schwierigen Koalition. Wir haben bewiesen, dass wir dem Land viel zu bieten haben. Und dass es uns braucht. Diese Arbeit der Verantwortung wollen wir fortsetzen - für Frieden und Eintracht international.

Bei der letzten Bundestagswahl habe ich mit eurer tatkräftigen Hilfe das Direktmandat gewinnen können. Dieses zu verteidigen, ist am 23. Februar 2025 mit eurer Unterstützung mehr als nur möglich. Ich bitte für diese Chance um euer erneutes Vertrauen.

Es grüßt euch

Euer Omid

Vita

1975 in Teheran/Iran geboren

Frankfurter Bub seit 1988

Grünes Mitglied seit 1996

1999 - 2003 Sprecher Grüne Jugend Hessen, stolzes Ehrenmitglied

2002 - 2009 Sprecher BAG Migration und Flucht

2002 - 2006 Mitglied im Bundesvorstand

Seit 2006 im Bundestag, seit 2021 Direktmandat im Wahlkreis 183 (neu: 182)

2011 - 2015 Sprecher der Frankfurter Grünen

2022 - 2024 Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen

Erfolgt mündlich sowie in den Erläuterungstexten der Haushaltsvorlage. Optional und idealerweise sind sehr spezifische Detailfragen beim Schatzmeister vor der Veranstaltung einzureichen, um eine ausführliche Recherche und Beantwortung in der Versammlung zu sichern. Ansonsten werden Antworten ggf. auch gern nachgereicht.

Liebe Freund*innen,

auf dem Parteirat im September hat der Landesverband entschieden, dass die Frage, ob wir in Hessen weiter den Landesparteitag als Mitgliederversammlung organisieren oder als Delegiertenkongress in den nächsten Monaten ausführlich diskutiert werden soll.

Unter anderem soll es eine Arbeitsgruppe geben, an der jeweils zwei Mitglieder pro Kreisverband als gewählte Vertreter*innen teilnehmen. Die Gruppe ist darüber hinaus aber auch für alle anderen Mitglieder, die sich einbringen wollen, offen.

Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es NICHT, eine Entscheidung oder eine Vorentscheidung pro oder kontra des Delegiertensystems zu fällen. Das kann allein die Landesmitgliederversammlung mit satzungsändernder 2/3-Mehrheit entscheiden. Ob eine solche Umstellung sinnvoll ist, werden wir im Kreisverband in den nächsten Monaten (am besten nach der Bundestagswahl) ausführlich diskutieren, dazu soll es regelmäßige Termine geben. Und dies Frage muss natürlich auch auf der Landesmitgliederversammlung diskutiert werden, die allein über die Satzungsänderung befinden kann.

In der hier geplanten Arbeitsgruppe, in der ich uns als KV Frankfurt gerne vertreten möchte, soll diskutiert werden, wie die Regelungen für eine eventuelle Landesdelegiertenkonferenz aussehen können. Wie viele Delegierte sollen aus den Kreisverbänden entsandt werden? Gibt es eine Anzahl an Delegierten, die jeder Kreisverband unabhängig von seiner Größe entsenden darf? Ist trotzdem sichergestellt, dass die Kreisverbände entsprechend ihrer Stärke annähernd proportional repräsentiert sind? Außerdem sollten wir auch klären, inwiefern trotz regulärer Delegiertenkonferenzen die Landesmitgliederversammlung eine Rolle für bestimmte Entscheidungen oder Situationen behält.

Das sind die Fragen, die die Arbeitsgruppe klären muss, um dann für die Landesmitgliederversammlung eine Entscheidungsvorlage vorzubereiten.

Wir als Frankfurter Grünen müssen – falls die Einführung des Landesdelegiertensystems denn kommt – diesen Prozess aktiv mitgestalten. Wir müssen schauen, dass wir proportional vertreten sind und die Regeln auch organisatorisch zu unserem Kreisverband passen und nicht nur auf die Kleinen zugeschnitten sind.

D.h. wir müssen als Kreisverband die Erarbeitung dieser Regeln eng begleiten und unsere Interessen als größter Kreisverband klar vertreten. (Frankfurt stellt mit seinen 1.950 Mitglieder fast ein Fünftel der hessischen Grünen und hat somit eine Sonderrolle im Landeverband; der nächstgrößte Kreisverband hat ca. 600 Mitglieder).

Ich bitte Euch, mir Euer Vertrauen als Vertreter in dieser Arbeitsgruppe in diesem Sinne auszusprechen, so dass ich den Kreisverband Frankfurt auch in diesem Zusammenhang gut vertreten kann.

Euer

Burkhard (Schwetje)

Erfolgt: Mündlich