Kreismitgliederversammlung 29.04.2026: Änderungsanträge

Ä4 zu Gemeinsam für ein zukunftsfähiges Frankfurt

Roman Sztyler (KV Frankfurt) — Wed, 29 Apr 2026 15:59:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 40 bis 41 einfügen:

Die Kreismitgliederversammlung bestätigt, dass GRÜNE und Volt einer zukünftigen Stadtregierung gemeinsam angehören sollen, möglicherweise auch als Fraktionsgemeinschaft.

Begründung

Erfolgt mündlich

Ä3 zu Gemeinsam für ein zukunftsfähiges Frankfurt

David Vydra (KV Frankfurt) — Wed, 29 Apr 2026 15:39:47 +0200

Antragstext

Von Zeile 12 bis 14:

wachsenden Stadt müssen wir für bezahlbaren Wohnraum sorgen und neben dem ~~Stadtteil der Quartiere~~Neubau von Quartieren auch die Potentiale von Nachverdichtungen nutzen. Beim Schulbau müssen wir aus dem Reagieren auf Notfallsituationen herauskommen und

Von Zeile 27 bis 30:

auf die folgenden Fragen. Können wir zeigen, dass die Lebensqualität der Frankfurter*innen besser geworden ist? Können wir zeigen, dass das Projekte eine positive Kosten-Nutzen-Analyse ~~hat~~haben? Können wir zeigen, dass der Kompromiss nicht nur für die nächsten fünf Jahre sinnvoll ist, sondern einen Weg in die Zukunft

Begründung

Der Stadtdteil der Qurtiere ist nur einevon vielen, wenn auch das größte Neubauprojekt. In einem generellen unsd sehr kurz gefassten Beschluss sollte daher nicht nur eine Maßnahme zentral im Mittelpunkt stehen

Ä2 zu Gemeinsam für ein zukunftsfähiges Frankfurt

Manuel Stock (KV Frankfurt) — Wed, 29 Apr 2026 12:56:57 +0200

Antragstext

Von Zeile 23 bis 26:

Die GRÜNEN sind mit bei der Kommunalwahl mit deutlichem Abstand zweitstärkste Kraft geworden. Wir wissen ~~auch~~, dass wir nicht allein die Mehrheit der Stadtbevölkerung abbilden und ~~bleiben~~sind deshalb offen für Kompromisse mit den anderen demokratischen Parteien. Für uns messen sich Kompromisse auch an den Antworten

Von Zeile 40 bis 44 löschen:

Die Kreismitgliederversammlung bestätigt, dass GRÜNE und Volt einer zukünftigen Stadtregierung gemeinsam angehören sollen.

Die Kreismitgliederversammlung beschließt, dass die Sondierungskommission aufgerufen ist, weiter an einer Übereinkunft ~~mit Volt und anderen Partner*innen~~ für Frankfurt zu arbeiten. Falls es inhaltlich sinnvoll erscheint, kann die

Begründung

Nachdem Volt den stümperhaften Versuch der CDU, eine Deutschland-Koalition unter Einbeziehung von Volt zu bilden, beendet hat, betonte deren Vorsitzender Chris Pfaff in einem FAZ-Interview, dass es in diesem Zusammenhang „keine vorherige Absprache oder einen Pakt“ mit uns GRÜNEN gegeben habe.

GRÜNE und Volt sind zwei unterschiedliche Parteien und bilden im Römer jeweils eine eigene Fraktion. In der Logik von Sondierungen und Koalitionsverhandlungen für ein Bündnis, in dem Volt nicht für eine Mehrheit benötigt würde, ginge ein „Huckepacknehmen“ von Volt zulasten grüner Inhalte und personeller Besetzungen.

Anstatt sich mit Volt zu verbünden, sollten die GRÜNEN als zweitstärkste Kraft für möglichst viele grüne Inhalte und grünes Personal in den anstehenden Verhandlungen kämpfen. Hierfür wurden die GRÜNEN von den Wähler*innen gewählt.

Ä1 zu Wahlkampfunterstützung Ost

Jürgen Heßler (KV Frankfurt) — Wed, 29 Apr 2026 12:55:00 +0200

Antragstext

Nach Zeile 12 einfügen:

Es sollten schon Leute vor Ort für die Dienste gefunden werden. Ausserhalb Freiwillige zu suchen wäre der Notfall. Aber vielleicht braucht es einfach eines Anstoßes mit einer Finanzierung durch diesen Antrag und dann finden sich Menschen aus dem jeweiligen KV wenn auch weiter entfernt aber im Bundesland. Mein Angebot dort Dienst zu machen steht dennoch.

Nach Zeile 26 einfügen:

Anmerlung: Der Betrag über den abgestimmt werden soll steht unter Vorbehalt. Siehe Antragstext. Empfänger wäre auf jeden Fall ein KV der Grünen, der dann die Mietsache vertraglich regeln muss. Dem KV Frankfurt entstehen keine weiteren Zahlungen oder Verpflichtungen."

Ä1 zu Gemeinsam für ein zukunftsfähiges Frankfurt

Ingo Stürmer (KV Frankfurt) — Wed, 29 Apr 2026 11:36:20 +0200

Antragstext

Von Zeile 40 bis 45:

Die Kreismitgliederversammlung bestätigt, dass GRÜNE und Volt einer zukünftigen Stadtregierung gemeinsam angehören sollen.

Die Kreismitgliederversammlung dankt der Sondierungskommission für ihre Arbeit und vielfältigen Bemühungen für ein zukunfts- und arbeitsfähiges Bündnis. In Abwägung der verbleibenden Optionen erklärt Bündnis 90/DIE GRÜNEN seine Bereitschaft, zeitnah in Koalitionsgespräche mit CDU und SPD einzutreten.

~~Die Kreismitgliederversammlung beschließt, dass die Sondierungskommission aufgerufen ist, weiter an einer Übereinkunft mit Volt und anderen Partner*innen für Frankfurt zu arbeiten.~~ Falls es inhaltlich sinnvoll erscheint, kann die Sondierungskommission in Absprache mit der Fraktion Fachgruppen bilden, die die

Begründung

mündlich

Ä1 zu Tagesordnung

Kreisvorstand (Grüne Frankfurt) — Wed, 29 Apr 2026 11:06:00 +0200

Antragstext

Von Zeile 3 bis 6:

2. Berichte

2. Bericht der Sondierungskommission

2.1 Bericht aus der Fraktion

2.2 Bericht aus dem Magistrat

3. Beschluss des Vorschlags der Sondierungskommission

2.3 Bericht der Sondierungskommission

3. Antrag: Gemeinsam für ein zukunftsfähiges Frankfurt

4. Weitere Anträge

Begründung

Erfolgt mündlich