| Veranstaltung: | Kreismitgliederversammlung 29.04.2026 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 4. Weitere Anträge |
| Antragsteller*in: | Jürgen Heßler (KV Frankfurt) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 22.04.2026, 22:24 |
Wahlkampfunterstützung Ost
Antragstext
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Kreisversammlung möge beschließen, in Abstimmung mit dem jeweiligen Landes-
/ Kreisverband je ein KV in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern konkrete
Unterstützung und Maßnahmen zu planen.
Das sind Finanzhilfen bei der Schaffung von Strukturen auf dem Land zu
organisieren, wo es noch keine grünen Orts- bzw. Kreisverbände bzw. keine
Mitglieder in kleinen Städten gibt.
1. Finanzhilfen zur zeitlich befristeten Anmietung und Einrichtung rudimentärer
BürgerInnen-Läden bzw. Popup-Läden oder Shop-in-Shop mit wenig Fläche aber in
zentralen Fußgängerzonen.
2. Dort sollen zunächst bundesweit angeworbene Ehrenamtliche Sprechstunden
anbieten. Die Öffnungszeiten könnten täglich die ganze Woche Mo - So sein.
3. Nach einer Pilotphase sollen anhand von statistischen (neutrale und anonyme)
Frequenzzählungen und Themen der Anfragen von Bürgern über Verstetigungen der
Angebote durch lokale Mitglieder der Grünen und lokale Finanzierung entschieden
werden.
4. Neben der Entgegennahme von Fragen der BürgerInnen sollen Wahlprogramme,
Flyer etc. ausgelegt werden.
5. Wichtig wären auch Mitgliedsanträge.
6. Bei positiver Resonanz könnten sich interessierte BürgerInnen als
KandidatInnen zu den nächsten Kommunalwahlen auf offenen Listen melden.
Der KV Frankfurt sollte als Anschubfinanzierun die Miete des Ladens für 4
Monate, z.B. je 3000 EUR und dessen Einrichtung bis zur jeweiligen Landtagswahl
übernehmen. Die Kostenübernahme durch den KV Frankfurt soll im Beschluss unter
den Vorbehalt der Finanzierbarkeit des jeweiligen Vorhabens gestellt werden
(Finanzwärtin, Vorstand KV Frankfurt).
Der Antragsteller und eine, weitere noch zu bestimmende Person/n sollen als
Kommission des KV für die Zuarbeit des Vorstands in der KMV gewählt werden
werden. Der Antragsteller und die gewählte Kommission werden weitere
Finanzierungsquellen im Auftrag des Vorstands recherchieren.
Begründung
Ich möchte Julia Frank (Vorstand LV Grüne Hessen) danken, dass sie die Initiative der Patenschaften für die anstehenden Wahlen zu den Landesparlamenten in Ostdeutschland bei der letzten LMV in Marburg eingebracht hat.
Nach dem Beschluss der KMV Frankfurt muss dieses Angebot detailliert, geschärft und mit ostdeutschen Kreisverbänden in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern als nächste Bundesländer, in denen Landtagswahlen stattfinden, abgestimmt und schriftlich vereinbart werden (Durchführung/Verantwortung, Kommunikation, Social Media etc. auch seitens Frankfurt).
Der Antragsteller erkennt alternative unterstützende Massnahmen wie Spenden, Teilnahme an regulären Wahlkampfformaten im Rahmen der Patenschaft an. Diese sollen jedoch keinen Ersatz als entweder oder darstellen. Die Erfahrung zeigte z.B. in Thüringen, dass lokale Möglichkeiten bestehen und von den Mitgliedern begrüßt werden aber keine Ressourcen wie oben beschrieben vorhanden sind. Der Antragsteller (Jürgen Heßler) erklärt sich bereit für dieses Format 2 Tage pro Woche in ausgewählten Wochen z.B. in Sachsen-Anhalt ehrenamtlich zur Verfügung zu stellen. Weitere Begründung und Einzelheiten mündlich.
Um reichlich Unterstützung für diesen Antrag und konstruktive Änderungswünsche werbe ich. Dieser Antrag geht inhaltlich über bisherige Überlegungen hinaus. Es wäre ein Beitrag die Demokratie in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zu stärken.
Änderungsanträge
- Ä1 (Jürgen Heßler (KV Frankfurt), Eingereicht)
