Dimitrios Bakakis

Liebe Freund*innen,

in diesen für uns sehr rauen politischen Zeiten hören wir immer wieder und sagen wir auch selbst: Wir müssen den Menschen besser zuhören, müssen unsere Politik gut erklären, müssen sichtbar sein.

Dass wir das grundsätzlich können, und zwar sehr gut, zeigen wir nicht zuletzt im Bereich unserer Queerpolitik. Wir sind die Partei, die mit schöner Regelmäßigkeit bei den diesbezüglichen Wahlprüfsteinen am besten abschneidet, mit entsprechend positiver Wirkung: Eine Umfrage vor der letzten Bundestagswahl unter queeren Menschen ergab, dass über die Hälfte der Befragten uns wählen würden. Hier ist es uns also einmal mehr gelungen, die Anliegen der Menschen aufzunehmen, in politische Programmatik zu übersetzen und diese so sichtbar zu machen und zu erklären, dass die Menschen es wahrgenommen haben und bereit waren, uns ihr Vertrauen zu schenken. Ich möchte gerne dazu beitragen, dass dies so bleibt, wenn nicht gar noch besser wird und dazu meine langjährige queerpolitische Expertise – insbesondere bei der Feinabstimmung unseres nächsten Bundestagswahlprogramms – einbringen.

In diesen politisch rauen Zeiten ist auch ein weiterer Aspekt sehr wichtig: Das Vertrauen in den Staat und damit in unsere Demokratie aufrechtzuerhalten und dort, wo es verlorengegangen ist, wiederherzustellen. Hier kommt eine zweite Perspektive, die ich mitbringe, ins Spiel, nämlich die eines kommunalen Fraktionsvorsitzenden. Denn dieses Vertrauen in Staat und Demokratie hängt maßgeblich auch davon ab, wie gut Politik und Verwaltung bei den Menschen vor Ort funktionieren. Und viele wichtige Transformationsprozesse, beispielsweise die Mobilitäts- und die Energiewende, werden nicht zuletzt auch in und von den Kommunen umgesetzt. Ich weiß um die Herausforderungen, die damit einhergehen. Damit uns Kommunen dies alles gut gelingt, müssen wir handlungsfähig bleiben und brauchen wir Spielraum – vornehmlich, aber nicht nur, finanziellen. Es ist deshalb wichtig, unsere Beschlüsse und Programme auch immer durch eine kommunale Brille zu betrachten.

Ich möchte gerne ein Bundestagswahlprogramm mit erstellen, das viele gute Ideen, verständlich erklärt, für die Zukunft mitbringt und biete an, dabei insbesondere auf die Bedürfnisse von Kommunen und von queeren Menschen zu achten.

Daneben sind auch die vielen informellen Gespräche mit anderen kommunalpolitisch Aktiven, für die es am Rande einer Parteiveranstaltung wie der BDK reichlich Gelegenheit gibt, sehr gewinnbringend und fruchtbar für meine kommunalpolitische Arbeit hier in Frankfurt.

Für all diese Dinge würde ich gerne erneut, so wie auch schon 2023, zu den Bundesdelegiertenkonferenzen fahren und würde mich sehr über Eure Unterstützung dabei freuen.

Euer Dimi

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