Sarah Sorge

Liebe Freundinnen und Freunde,

„Nie wieder ist jetzt“ – diese Worte sind nicht nur Mahnung, sondern Auftrag.

In einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte so krass erstarken, ist es an uns, klar Stellung zu beziehen. Klar und laut Stellung zu beziehen – und das nicht nur den rechten Parteien gegenüber, sondern auch zur Veränderung der Rhetorik aus dem demokratischen Spektrum.

Seit Monaten erleben wir täglich, wie rechte Rhetorik Einzug in den politischen Diskurs hält – befeuert von Politikern wie Friedrich Merz und Boris Rhein. Merz Aussagen zu Zahnbehandlungen oder zur Beschulung geflüchteter Kinder möchte ich hier nicht zitieren. Sie sind widerwärtig. Und auch Boris Rhein spielt die Klaviatur immer weiter nach rechts. Er meint, ‚man müsse den Rechten ihre Themen wegnehmen, um die Mitte zu gewinnen‘. Aber was passiert, wenn Mitglieder demokratischer Parteien beginnen, rechte Narrative zu bedienen? Wir haben es an Wahlergebnissen gesehen, es stärkt die extreme Rechte. Das Nachplappern rechter Argumente verschiebt den gesamten Diskurs nach rechts und schwächt uns insgesamt als Demokratie.

Ich meine, wir müssen uns in dieser Debatte auch deutlicher mit der CDU – und ihrer Rolle und Rhetorik – auseinandersetzen. Denn: Es geht nicht darum, den Rechten ihre Themen wegzunehmen, sondern darum, ihnen das Wasser abzugraben.

Unsere Aufgabe als Grüne ist es, diese Spirale zu stoppen. Wir müssen unmissverständlich klar machen: Es darf keinen Dialog mit Feind*innen der Demokratie geben. Kein Verstehen, kein Relativieren, kein Nachgeben. Und zwar nicht nur von uns, das ist ohnehin klar. Sondern keine Partei, die sich als demokratisch versteht, darf hier einen Zweifel lassen.

Aus meiner Sicht kann die Antwort auf die Wahlergebnisse im Osten nur eine starke, klare GRÜNE Stimme sein – eine Stimme, die für Antirassismus, Menschlichkeit, soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft steht.

Was sollten wir tun?

Für mich sind die Zeiten danach, dass sich jede Demokratin und jeder Demokrat engagieren muss. Aus diesem Grund möchte ich als Delegierte für den Bundesparteitag kandidieren.

Leider kann ich am Samstag bei der Online-KMV nicht selbst anwesend sein. Ich bin auf einem Barcamp von FidAR (Frauen in die Aufsichtsräte e.V.), um mit anderen Frauen (und vielleicht auch Männern) innovative Ideen für mehr Frauen in Führung zu erarbeiten. Daher noch ein paar kurze Worte dazu, wer ich bin und was ich euch biete. Denn wahrscheinlich kennen mich einige von euch nicht, da ich mich politisch etwas zurückgezogen habe.

Seit Anfang der 90er Jahre war ich im Kreisverband Frankfurt und darüber hinaus sehr engagiert in unserer Partei, in zahlreichen Ämtern und Funktionen. In der Zeit von 1993 bis 2016 war ich u.a. Stadtverordnete und Vorstandssprecherin in Frankfurt, Politische Geschäftsführerin der hessischen Grünen, Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin sowie Dezernentin für Bildung und Frauen in Frankfurt.

In all den Jahren aktiver Politik habe ich gelernt, wie wichtig klare politische Positionen sind – gerade in schwierigen Zeiten. Ich bin geübt darin, auch in Zeiten Politik zu machen, in denen einem der Wind etwas wilder entgegenfegt. Seit meinem Rückzug aus dem politischen Rampenlicht mische ich mich dann ein, wenn ich es wirklich nötig finde.

Das war aus meiner Sicht so, als die Führung der Frankfurter Grünen nach der Kommunalwahl beim Besetzungsvorschlag für die Dezernatsposten das Frauenstatut einhielt. Gut, dass es gelungen ist, wir das dann anders entschieden haben. Und gerne habe ich mich auch im OB-Wahlkampf für Manuela Rottmann engagiert und die Wähler*innen-Initiative gemanagt. Eine Grüne Oberbürgermeisterin hätte Frankfurt weiter nach vorne gebracht - als Klimaschutz-Hauptstadt, bei Innovationen in der Verwaltung und überhaupt.

Ich muss nicht mehr in den Vordergrund, mische mich aber gerne pointiert und laut ein, wenn es nötig ist. Und ich halte es in diesen Zeiten für nötig. Daher möchte ich meine Haltung und Erfahrung auf dem Bundesparteitag einbringen, um gemeinsam mit euch die besten Strategien für die kommende Bundestagswahl zu entwickeln.

Ich freue mich auf eure Unterstützung und Grüße mit einem - vielleicht etwas über-pathetischen - Venceremos!